Welche Gefahren drohen der Justiz und den unabhängigen Medien, wenn autoritär-populistische Parteien das Recht missbrauchen und demokratische Institutionen für sich vereinnahmen, wie Viktor Orban in Ungarn oder die PiS-Partei in Polen?
Was wäre möglich, wenn eine autoritär-populistische Partei ein Bundesland regiert? Möglichen Szenarien geht der Verfassungsblog, eine Debattenplattform im Internet zu aktuellen verfassungsrechtlichen Themen, seit dem Thüringen-Projekt 2023 nach. Rechts- und Politikwissenschaftlerinnen und -wissenschaftler analysieren autoritär-populistische Strategien, mit denen die Verwaltung instrumentalisiert und die Zivilgesellschaft stillgestellt werden kann. Das Thüringen-Projekt wurde vielfach rezipiert und ausgezeichnet und die Forschung durch das Justiz-Projekt seit 2024 fortgesetzt.

Die 90-minütige Online-Veranstaltung führt in die autoritär-populistischen Strategien ein, mit denen diese Kräfte schleichend die demokratischen Institutionen zu vereinnahmen versuchen. Anhand anschaulicher Szenarien wie etwa aus der Schulpolitik, der Justiz und dem Versammlungsrecht wird deutlich, welche rechtlichen Spielräume bestehen, wie das Rechtssystem missbraucht werden kann und worauf es für resiliente Institutionen ankommt. In der Diskussion soll mit den Teilnehmenden erörtert werden, auf welche Weise dieser fachliche Hintergrund gewinnbringend in die Unterrichtsgestaltung eingebunden werden kann

Jannik Jaschinski hat Rechtswissenschaften und Economics in Heidelberg, Paris und Santiago de Chile studiert und bis Sommer 2025 in Berlin sein Rechtsreferendariat mit Stationen bei der Europäischen Kommission, der Gesellschaft für Freiheitsrechte und im Bundeswirtschaftsministerium absolviert. Er hat als wissenschaftlicher Mitarbeiter des Thüringen-Projekts des Verfassungsblogs wissenschaftlich untersucht, mit welchen Strategien autoritär-populistische Parteien demokratische Institutionen in Deutschland gefährden. Dabei hat er insbesondere die Verwundbarkeit der Verwaltung und Sicherheitsbehörden sowie der Zivilgesellschaft und Parlamente unter die Lupe genommen. Er hat im Justizprojekt mitgearbeitet dessen Ergebnisse Anfang Dezember veröffentlicht wurden. Den Artikel 'Antizipation beginnt jetzt! Zum Abschluss des Justitzprojekts' und die Ergebnisse finden Sie über den Link unten auf den Seiten des Verfassungsblogs.

Veranstaltungsart

Fortbildung

Fortbildungsart

E-Session

Ausbildungsstunden

2

Dozenten

Jannik Jaschinski

Leitung

Eva-Maria Glaser

Standort

Online

Veranstaltungsort

Online-Angebote Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz
Online

Termine

Module

Weitere Details

https://verfassungsblog.de/antizipation-beginnt-jetzt/

Veranstalter

Pädagogisches Landesinstitut Rheinland-Pfalz

Gültigkeitsbereich

Online

Anmeldeschluss

12.02.2026